ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND VERBRAUCHERINFORMATIONEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die Firma brasi&brasi Gmbh, Heimatweg 22b, 83052 Bruckmühl, nachfolgend brasi&brasi genannt, liefert ausschließlich auf Grundlage nachfolgender Liefer- und Zahlungsbedingungen. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Käufers widerspricht brasi&brasi ausdrücklich. Sie verpflichten brasi&brasi nur, wenn brasi&brasi sich ausdruecklich und schriftlich mit ihnen einverstanden erklaert.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
- Die von brasi&brasi genannten Preise verstehen sich, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, ab Werk oder Auslieferungslager. Versand und Verpackung wird gesondert berechnet. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen nicht enthalten; sie wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
- Die Zahlung wird faellig 10 Tage netto nach Empfang der Ware. Skonti muessen gesondert vereibart und von brasi&brasi schriftlich bestaetigt werden.
- Geraet der Kaeufer in Zahlungsverzug, ist brasi&brasi berechtigt, Zinsen in Hoehe von 5% ueber dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Den Nachweis eines hoeheren Verzugsschadens behalten wir uns vor.
- Geraet der Kaeufer mit einer faelligen Zahlung ganz oder teilweise in Rueckstand, ist brasi&brasi berechtigt, nach erfolglosem Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Frist vom Vertrag zurueckzutreten. Tritt brasi&brasi zurueck, ist brasi&brasi berechtigt, die gelieferte Ware auf Kosten des kaeufers zu kennzeichnen, gesondert zu lagern und abholen zu lassen. Der Kaeufer erklaert bereits hierdurch sein Einverstaendnis dazu, daß die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelaende betreten und befahren koennen, auf dem sich die Ware befindet.
3. Eigentumsvorbehalt
- Die von brasi&brasi gelieferte Ware bleibt bis zur Erfuellung saemtlicher aus der konkreten Bestellung entstandenen Forderungen das Eigentum von brasi&brasi.
- Der Kaeufer ist verpflichtet, brasi&brasi von einer Pfaendung oder einer anderen Beeintraechtigung durch Dritte unverzueglich zu benachrichtigen. Haelt der Kaeufer einen Zahlungstermin nicht ein oder verstoesst er gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen oder werden Umstaende bekannt, die geeignet sind, die Kreditwuerdigkeit des Kaeufers zu mindern, ist brasi&brasi berechtigt, die Weiterveraeusserung von Vorbehaltsware zu untersagen, deren Rueckgabe oder die Einraeumung mittelbaren Besitzes auf Kosten des Kaeufers auf brasi&brasi zu verlangen.
4. Lieferzeit
- Vereinbarte Lieferzeiten sind verbindlich. Kann brasi&brasi nicht puenktlich liefern, wird der Kunde unverzueglich informiert. Lieferzeiten muessen ausdruecklich und schriftlich erfolgen.
- Geraet brasi&brasi aus von brasi&brasi aus zu vertretenden Gruenden mit der Lieferung in Rueckstand und hat der Kaeufer erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt, kann er vom Vertrag zuruecktreten. Schadensersatzansprueche des Kaeufers wegen Pflichtverletzung sind ausgeschlossen.
- Unvorhergesehene Ereignisse, die brasi&brasi nicht zu vertreten hat (wie z.B. Energiemangel, Verzoegerungen in der Anlieferung wesentlicher Komponenten und sonstiger Materialien, Importschwierigkeiten, Betriebs- und Verkehrsstoerungen, Streiks, Aussperrung, hoehere Gewalt), verlaengern die Lieferzeit angemessen. Kann brasi&brasi auch nach angemessener Lieferzeit nicht leisten, ist sowohl der Kaeufer als auch brasi&brasi zum Ruecktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprueche des Kaeufers sind ausgeschlossen.
5. Versand und Gefahruebergang
Der Versand ab Werk oder Auslieferungslager erfolgt auf Kosten des Kaeufers. Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt per Post oder UPS-Paketdienst.
Der Versand erfolgt nach bestem Wissen unter Ausschluss jeder eigenen Haftung.
Die Gefahr geht auf den Kaeufer ueber, sobald die Ware das Auslieferungslager von brasi&brasi verlassen hat, und zwar auch dann, wenn brasi&brasi weitere Leistungen, wie etwa frachtfreie Versendung, Anfuhr oder Aehnliches uebernimmt.
6.Maengelhaftung und Haftungsausschluss
- Der Kaeufer hat die Ware unverzueglich nach Eingang zu untersuchen. Erkennbare Maengel sind brasi&brasi innerhalb 8 Tage nach Eingang der Ware schriftlich anzuzeigen. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt.
- Liegt ein von brasi&brasi zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Kaeufer Nacherfuellung (Maengelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist brasi&brasi zur Nacherfuellung wegen Unverhaeltnismaessigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzoegert sich diese ueber eine angemessene Frist hnaus aus Gruenden die brasi&brasi zu vertreten hat, ist der Kaeufer berechtigt vom Vertrag zurueckzutreten. Maengelruegen sind innerhalb 8 Tagen nach Warenerhalt vorzubringen. Sie entbinden nicht von der Zahlungsverpflichtung.
- Weitergehende Ansprueche des Kaeufers, gleich aus welchen Rechtsgruenden, sind ausgeschlossen. brasi&brasi haftet deshalb nicht fuer Schaeden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet brasi&brasi nicht fuer entgangenen Gewinn oder sonstige Vermoegensschaeden des Kaeufers. Soweit die Haftung von brasi&brasi ausgeschlossen oder beschraenkt ist, gilt dies auch fuer die persoenliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfuellungsgehilfen.
- brasi&brasi uebernimmt keine Haftung fuer Schaeden (z.B. bei Schmucklieferungen), insbesondere allergische Reaktionen, die durch den Gebrauch der Ware entstehen oder mit dieser in Zusammenhang stehen. Wir weisen ausdruecklich daraufhin, daß Schmuckwaren aus Natursteinen geringe Unterschiede in Farbe, Groesse oder Form aufweisen koennen. Ein Haftungsausschluss von Seiten brasi&brasi besteht auch fuer Farbveraenderungen von Steinen oder Metallen die durch das Tragen entstehen koennen, insbesondere in Verbindung mit Parfuem, Creme oder Schweiß bzw. starker Sonneneinstrahlung und unsachgemaesser Behandlung mit Reinigungsmitteln etc.
- Ruecksendungen muessen im Originalzustand sein (Originalverpackung).
- Von brasi&brasi unverschuldet beschaedigte Ware der Endverbraucher wenden nicht als Reklamation anerkannt, werden jedoch gegen eine Bearbeitungsgebuehr und Versandkosten repariert.
- VII Erfuellungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht :
7. Erfuellungsort fuer beide Vertragsteile ist Bruckmühl, Gerichtsstand ist Traunstein
Bei allen Lieferungen, auch ins Ausland gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.